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  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Präsident Trump präsentierte folgende Karte

    IS in Syrien laut Trump zu "100 Prozent" besiegt

    Vor 18 Minuten Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump "zu 100 Prozent" besiegt. Trump präsentierte am Freitag vor Journalisten eine Landkarte der Region, die das ehemalige Ausbreitungsgebiet des IS zeigt, sowie eine zweite mit der aktuellen Lage vom Freitag, die kein Gebiet unter Kontrolle des IS aufweist.
    Oppositionskritik an OENB-Vize Barbara Kolm

    SPÖ und JETZT fordern Abberufung von OeNB-Vizepräsidentin

    Vor 18 Minuten Die von der "Wiener Zeitung" aufgedeckte Parteispendenaffäre rund um die Vizepräsidentin der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Barbara Kolm, muss nach Ansicht von SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer Konsequenzen haben. Er fordert ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf, sie umgehend wieder abzuberufen. Unterstützung zu diesen Plänen kommt auch von JETZT.
    Tausende auf den Straßen von Algier

    Massenproteste gegen Präsident Bouteflika in Algier

    Vor 1 Stunde Bei Massenprotesten in Algerien haben Hunderttausende Menschen den sofortigen Rücktritt von Präsident Abdelaziz Bouteflika und tiefgreifende Reformen verlangt. "Wir bleiben hier, bis das ganze System fällt", erklärte ein 37-jähriger Lehrer, der trotz strömenden Regens am Freitag an der Kundgebung in der Hauptstadt Algier teilnahm.
    Premierministerin May fand bisher keine Parlamentsmehrheit

    EU-Gipfel setzt Großbritannien Gnadenfrist

    Vor 2 Stunden Die EU hat Großbritannien eine Gnadenfrist bis zum 12. April gesetzt, um einen ungeregelten Brexit abzuwenden. Sollte das Londoner Unterhaus kommende Woche den EU-Austrittsdeal im dritten Anlauf annehmen, gibt es am 22. Mai einen geordneten Brexit, beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel. EU-Ratspräsident Donald Tusk betonte, bis zum 12. April sei "noch alles möglich".
    Antiterroreinheiten verhinderten anscheinend Anschlag

    Elf Festnahmen bei Antiterrorrazzia im Rhein-Main-Gebiet

    Vor 3 Stunden Bei einer Antiterrorrazzia in Hessen und Rheinland-Pfalz haben Ermittler am Freitag elf Verdächtige festgenommen. Bei den Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 21-Jährigen aus Offenbach und zwei 31-jährige Brüder aus Wiesbaden, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main weiter mitteilte.
    Juncker will offenere chinesische Märkte für europäische Produkte

    Juncker beklagt Asymmetrie im Handel mit China

    Vor 3 Stunden EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat eine "Asymmetrie" im Handel mit China beklagt. Die chinesischen Märkte seien europäischen Produkten gegenüber nicht offen genug. EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte China auf, industrielle Beihilfen als wesentlichen Teil der WTO-Reform anzuerkennen.
    Proteste wurden teilweise auch gewaltsam geführt

    Frankreich rüstet sich für samstägliche Gelbwesten-Demos

    Vor 3 Stunden Frankreich will mit Demonstrationsverboten eine erneute Eskalation der Gewalt bei Gelbwesten-Protesten verhindern. Der neue Pariser Polizeipräsident Didier Lallement untersagte an bestimmten Orten in Paris Proteste am Samstag.
    Bei dem Anschlag kamen drei Menschen ums Leben

    Mutmaßlicher Täter von Utrecht gesteht Anschlag

    Vor 1 Stunde Der mutmaßliche Todesschütze von Utrecht hat sich zur Tat bekannt und erklärt, allein gehandelt zu haben.

    AK-Wahl Burgenland: FSG ortet inszenierten Skandal

    Vor 4 Stunden Die FSG Burgenland hat am Freitag Kritik des ÖAAB am Entfallen eines Wahltages in einem Oberwarter Betriebssprengel zurückgewiesen: "Dem Skandalisierungsversuch der ÖVP fehlt nicht nur jede Grundlage, sondern es wird auch mit Unwahrheiten gearbeitet", so FSG-Landesvorsitzender Erich Mauersics. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer begrüßten die vom ÖAAB angekündigte Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.
    CEU übersiedelt von Budapest nach Wien

    CEU: Wiener Uni-Betrieb startet interimistisch in Favoriten

    Vor 4 Stunden Die Übersiedlung der in Budapest ansässigen Central European University (CEU) bzw. ihrer US-akkreditierten Studiengänge nach Wien rückt einen Schritt näher. Nun ist klar, wo ab Herbst der Lehrbetrieb starten wird. Der CEU-Campus wird in einem sechsstöckigen Gebäude im Bezirk Favoriten angesiedelt - allerdings wie geplant nur als Übergangslösung, wie die Universität am Freitag mitteilte.
    Mehrere Finanziers einer AfD-Werbekampagne sollen Strohleute sein

    Spendenaffäre setzt AfD-Chef Meuthen unter Druck

    Vor 5 Stunden In der Affäre um dubiose Wahlkampfhilfen aus der Schweiz gerät AfD-Chef Jörg Meuthen einem Bericht zufolge zunehmend unter Druck. Eine beim Deutschen Bundestag eingereichte Liste mit den Namen von zehn angeblichen Finanziers, die Meuthen 2016 mit einer Werbekampagne im Wert von rund 90.000 Euro unterstützt haben sollen, ist offenbar falsch, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".
    Konflikt zwischen "Krone" und Partnern schwelt schon lange

    Konflikt zwischen "Krone"-Eigentümern eskaliert wieder

    Vor 5 Stunden Der Herausgeber und Chefredakteur der "Kronen Zeitung", Christoph Dichand, hat am Freitag eine "Ausschlussklage" gegen den deutschen Miteigentümer Funke angekündigt.
    Schützenhöfer tritt als Spitzenkandidat der ÖVP ab

    Steirischer LH Schützenhöfer tritt bei Landtagswahl an

    Vor 5 Stunden Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl im Frühjahr 2020 antreten. Dies gab Schützenhöfer am Freitag in einem Hintergrundgespräch in der Grazer Burg bekannt. Für fünf weitere Jahre werde er antreten, dann sehe man weiter. Die Zusammenarbeit mit der stimmenstärkeren SPÖ bezeichnete er als gut.
    Löger sieht administrativen Überschuss als Herausforderung

    Löger sieht trotz schwächerer Konjunktur kein Budgetproblem

    Vor 5 Stunden Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) geht trotz Konjunkturabschwächung nicht von Problemen für das Budget aus. Natürlich sei das Erreichen des administrativen Überschusses 2019 "noch herausfordernder", weil die Planung auf ursprünglich zwei Prozent BIP-Wachstumsprognose gefußt habe, nun habe zuletzt die EU-Kommission die Prognose für Österreich auf 1,6 Prozent gesenkt habe, sagte Löger am Freitag.
    IGGÖ-Präsident Vural besuchte auch die Jüdische Gemeinde

    IGGÖ startete Bundesländer-Tour in Graz

    Vor 5 Stunden Die Islamische Glaubensgemeinschaft begibt sich auf Bundesländer-Tour. Sie hat am Freitag in Graz begonnen und soll bis zum Ende des Jahres alle Bundesländer umfassen, teilte die IGGÖ in einer Aussendung mit. In Graz standen zunächst Besuche bei der Jüdischen Gemeinde, der evangelischen Gemeinde wie auch der Diözese Graz an.
    Israelische Soldaten gehen gegen Palästinenser vor

    Österreich stimmte gegen UNO-Resolution zu Israel

    Vor 6 Stunden Österreich hat im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine Resolution zur Strafverfolgung von Verstößen gegen das Völkerrecht in den besetzten Palästinensischen Gebieten abgelehnt. Bei der Abstimmung über eine Resolution zu israelischen Siedlungen habe man sich enthalten, teilte das Außenministerium am Freitag der APA mit. Die palästinensische Vertretung in Österreich zeigte sich darüber enttäuscht.
    Trump löste Aufflammen des Streits um die Golanhöhen aus

    Trump entfacht neuen Streit um Golan-Höhen

    Vor 6 Stunden US-Präsident Donald Trump hat mit einer weiteren Kehrtwende in der Nahost-Politik den Streit um die Golan-Höhen zwischen Israel und Syrien neu entfacht. Trump überraschte mit seinem Vorstoß, die USA sollten die Souveränität Israels über das 1967 eroberte und später annektierte Gebiet anerkennen. Syrien, aber auch die Türkei, der Iran und Russland verurteilten dies am Freitag scharf.
    Die Wiener Sozialeinrichtungen warnen vor massiven Auswirkungen der neuen Mindestsicherungsreform.

    Mindestsicherung: Wiener Sozialhilfeeinrichtungen warnen vor massiven Auswirkungen

    Vor 2 Stunden Die Wiener Sozialhilfeeinrichtungen melden sich zu der bereits beschlossenen Mindestsicherungsreform mit geballter Kritik zu Wort. Dieser Beschluss könnte massive Folgen für Mehrkindfamilien, Flüchtlinge, Obdachlose und Behinderte haben.
    Kardinal Schönborn wünscht sich eine Art "Rechnungshof" der Kirche

    Causa Schwarz wird laut Schönborn "Konsequenzen" haben

    Vor 6 Stunden Der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn geht nach der apostolischen Visitation der Diözese Gurk-Klagenfurt davon aus, dass es "sicher" Konsequenzen geben werde. Ob auch personelle, ließ er offen. "Die Instanz, die das jetzt zu beurteilen hat, ist Rom", sagte er am Freitag. Schönborn wünscht sich nun "eine Art Rechnungshof" für die katholische Kirche in Österreich.
    Medienminister Blümel informiert sich über andere Gesetze

    Hass im Netz - Blümel sondiert mögliche Vorbild-Gesetze

    Vor 6 Stunden Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) hat bei einem Arbeitsbesuch in Paris digitalpolitische Allianzen gesucht. In Staatssekretär Mounir Mahjoubi fand er einen Mitstreiter für die Überarbeitung der EU-eCommercerichtlinie. Mit der Abgeordneten Laetitia Avia tauschte sich Blümel am Freitag über Gesetzesinitiativen gegen Hass im Netz aus.
    Grünen-Chef Kogler zeigt sich generell gesprächsbereit

    Grünen-Chef Kogler schließt Wiedervereinigung mit JETZT aus

    Vor 6 Stunden Der Grüne Bundessprecher Werner Kogler hat eine Wiedervereinigung seiner Partei mit der von ihr abgespaltenen Liste JETZT ausgeschlossen. "Das würde ich juristisch für gar nicht möglich halten", antwortete Kogler am Freitag in Wien auf eine entsprechende Journalistenfrage. Er betonte: "Wir repräsentieren hier die Grünen." Gleichzeitig sei er "gesprächsbereit mit allen".
    Werner Kogler vermisst einen Klimaplan der österreichischen Regierung.

    Grünen-Chef Kogler übt Kritik an "Klimaschutzloch" der Regierung

    Vor 5 Stunden Österreich sei laut Werner Kogler (Grüne) mittlerweile an letzter Stelle bei der Erfüllung der Klimaschutzziele. Er vermisse von der türkis-blauen Regierung einen Klimaplan.
    Chinas Staatschef Xi Jinping auf Besuch in Italien

    Chinas Staatschef preist Kooperation mit Italien an

    Vor 7 Stunden Chinas Staatschef Xi Jinping hat zu Beginn einer fünftägigen Europa-Reise in Rom den festen Willen seines Landes hervorgehoben, mit Italien die Zusammenarbeit im Rahmen des chinesischen Infrastrukturprojekts "Neue Seidenstraße" zu stärken. Die "Kooperation zum gegenseitigen Vorteil" werde mehrere Bereiche, darunter Wirtschaft, Infrastruktur und Kultur, betreffen, so der chinesische Staatschef.
    Streit um Heumarkt-Areal um eine Facette reicher

    JETZT will Rolle der ÖVP in der Causa Heumarkt durchleuchten

    Vor 7 Stunden Das Turmprojekt am Heumarkt-Areal in Wien sorgt ob der damit einhergehenden Gefahr für das Welterbe-Prädikat des historischen Stadtzentrums seit Jahren für Debatten. Nun pocht die Liste JETZT darauf, auch den 2008 erfolgten Verkauf des Grundstücks noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Kultursprecher Wolfgang Zinggl kritisierte dabei am Freitag die Rolle der ÖVP.
    Dem IS bleiben nicht mehr viele Rückzugsorte

    Neue Luftangriffe auf letzte IS-Bastion in Syrien

    Vor 7 Stunden Nach zweitägiger Pause steht die letzte Bastion der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) im Osten Syriens wieder unter Beschuss. Flugzeuge der internationalen Anti-IS-Koalition bombardierten am Freitagmorgen die Positionen der Jihadisten am Ufer des Euphrat nahe dem Dorf Baghouz, wie die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) mitteilten.