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  • Politik

  • Biden setzt bei Kommunikationsteam komplett auf Frauenpower

    Vor 1 Stunde Der gewählte US-Präsident Joe Biden setzt für die Kommunikation des Weißen Hauses auf ein Team erfahrener Frauen. "Direkt und wahrheitsgemäß mit den Menschen in Amerika zu kommunizieren, ist eine der wichtigsten Aufgaben eines Präsidenten", erklärte Biden am Sonntagabend (Ortszeit). Die prominente Rolle der Regierungssprecherin geht demnach an Jen Psaki.

    Verteidigungsministerin Tanner CoV-positiv getestet

    Vor 6 Stunden Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist am Sonntag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Ministerin gehe es gut, sie werde ihren Amtsgeschäften von zuhause aus nachgehen, teilte ein Sprecher der Ministerin Sonntagabend der APA mit. Tanner war seit zehn Tagen als K1-Person in Quarantäne und darf nun weiter die eigenen vier Wände nicht verlassen.

    EU sucht nach Trump-Ära neue Allianz mit den USA

    Vor 7 Stunden Die Europäische Union will einem Zeitungsbericht zufolge nach den Zerwürfnissen in der Ära von US-Präsident Donald Trump mit der kommenden US-Regierung eine neue Allianz schmieden. Mit dem Bündnis solle auch dem Machtbewusstsein Chinas entgegengetreten werden, berichtete die "Financial Times" am Sonntag unter Berufung auf einen entsprechenden EU-Entwurf für das Vorhaben.

    Hunderte Festnahmen bei neuen Protesten in Weißrussland

    Vor 7 Stunden Tausende Menschen haben in Weißrussland friedlich gegen Präsident Alexander Lukaschenko protestiert, der sich an sein Amt klammert. Bei der Sonntagsdemonstration gingen Sicherheitskräfte erneut zum Teil rabiat vor. Videos im Nachrichtenkanal Telegram zeigten, wie vermummte Uniformierte auf Menschen am Boden einprügelten. Das Menschenrechtszentrum Wesna listete die Namen von mehr als 330 Festgenommenen auf. Die Polizei sprach am Abend von etwa 250 Festnahmen. 

    UNO: Dutzende Menschen bei Angriff in Nigeria getötet

    Vor 9 Stunden Im Nordosten Nigerias sind der UNO zufolge bei einem "brutalen" Angriff Dutzende Menschen getötet worden. Bewaffnete Männer auf Motorrädern griffen am Samstag Männer und Frauen in Koshobe und umliegenden Orten im Bundesstaat Borno bei der Feldarbeit an, wie Edward Kallon, der humanitäre Koordinator der Vereinten Nationen in Nigeria, am Sonntag mitteilte. "Der Vorfall ist der brutalste direkte Angriff auf unschuldige Zivilisten in diesem Jahr."

    Trump klagt in TV-Interview erneut über Wahlbetrug

    Vor 10 Stunden In seinem ersten Fernsehinterview seit der US-Wahl hat der amtierende Präsident Donald Trump seine unbewiesenen Behauptungen zu angeblichem Wahlbetrug wiederholt. Die Abstimmung vom 3. November sei "ein kompletter Betrug" gewesen, sagte Trump am Sonntag in einem Telefonat mit dem Nachrichtensender Fox News. Bei der von ihm beantragten und bezahlten teilweisen Neuauszählung der Stimmen im US-Staat Wisconsin gewann der amtierende US-Präsident indes keine Stimmen hinzu.

    Van der Bellen übt leise Kritik an Politik der "Frugal Four"

    Vor 10 Stunden Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt leise Kritik an der nicht zuletzt von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz forcierten Politik der "Frugal Four" bei den EU-internen Verhandlungen zum Corona-Hilfsfonds. "Ich war nicht in jedem Augenblick glücklich über die österreichische Position", erklärte Van der Bellen laut Vorausinfo in einem Interview für die 75-Jahr-Jubiläumsausgabe der katholischen Wochenzeitung "Die Furche", die am Dienstag erscheint.

    Wirbel um Hafenecker nach Treffen in Gasthaus in NÖ

    Vor 13 Stunden Der FPÖ-Abgeordnete Christian Hafenecker ist laut einem Bericht der "Kronen Zeitung" am Samstag nach einem Treffen in einem Gasthaus in Kaumberg (Bezirk Lilienfeld) nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz angezeigt worden. Die Polizei habe eine Zusammenkunft von neun Personen aufgelöst und alle Teilnehmer angezeigt. Die Landespolizeidirektion Niederösterreich bestätigte gegenüber der APA einen derartigen Vorfall, wer beteiligt war, könne man aber nicht sagen.

    Wegen Corona-Verstoß: ÖVP-Kritik an Hafenecker

    Vor 13 Stunden Am Sonntag gab es Kritik von der ÖVP am Freiheitlichen Abgeordneten Christian Hafenecker.

    Verteidigungsministerin Tanner positiv auf Coronavirus getestet

    Vor 13 Stunden Am Sonntag wurde Verteidigungsministerin Tanner positiv auf das Coronavirus getestet. Ihr gehe es gut.

    Ungarischer Funktionär zieht "Gaskammer"-Erklärung zurück

    Vor 13 Stunden Der Leiter des Budapester Petöfi-Literaturmuseums, Szilard Demeter, hat am Samstag dem US-Investor und Philanthropen George Soros vorgeworfen, Europa zu seiner "Gaskammer" gemacht zu haben. Nach heftigen Protesten von in- und ausländischen Politikern, Diplomaten, jüdischen und nicht-jüdischen Organisationen zog Demeter am Sonntag den Kommentar zurück.

    Schweizer stimmen gegen strengere Lieferketten-Bestimmungen

    Vor 15 Stunden Die Schweizer haben sich am Sonntag gegen eine Initiative ausgesprochen, mit der das Land eines der strengsten Lieferketten-Gesetze der Welt bekommen sollte. Die Vorlage sei in einer Mehrheit der Kantone abgelehnt worden und damit gescheitert, berichtete am Nachmittag das Umfrageinstitut gfs.bern. Wie das Mehrheitsverhältnis bei der absoluten Stimmenanzahl endgültig aussah, war am Nachmittag noch offen.

    Raab fordert von EU Pragmatismus für Post-Brexit-Handelspakt

    Vor 16 Stunden In der Endphase der Gespräche über einen Handelsvertrag nach dem Brexit hat der britische Außenminister Dominic Raab die EU zu Zugeständnissen aufgerufen. Die Staatengemeinschaft müsse bei den besonders umstrittenen Regeln für die Fischerei akzeptieren, dass diese für die Briten "eine Sache des Prinzips" sei, sagte Raab am Sonntag in Sky News. Die Gespräche gehen Raab zufolge nun "in die letzte Woche oder so". Die Zeit drängt, da ein Pakt noch ratifiziert werden müsste.

    Lage laut Anschober "nach wie vor auf dramatisch hohem Niveau"

    Vor 12 Stunden Laut Anschober ist die aktuelle Lage "nach wie vor auf dramatisch hohem Niveau". Die Überlastund der Intensivstationen dürfe kein Dauerzustand werden.

    Hofer: Massentests seien "maximaler Unsinn"

    Vor 14 Stunden Am Sonntag hat FPÖ-Chef die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisiert. Unter anderem bezeichnet er die Massentests als "maximalen Unsinn".

    Norbert Hofer lehnt Corona-Massentests ab

    Vor 12 Stunden FPÖ-Chef Norbert Hofer hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" kein gutes Haar an den Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung gelassen.

    Papst ruft Gläubige zu schlichten Weihnachten auf

    Vor 17 Stunden Papst Franziskus hat beim Angelus-Gebet zum ersten Adventsonntag den Gläubigen Ratschläge erteilt, wie sie Weihnachten in Zeiten der Corona-Pandemie verbringen sollten. So rief der argentinische Papst zu Schlichtheit, Aufmerksamkeit für den Nächsten sowie zum einfachen Gebet im Kreise der Familie auf. Zuvor hatte der Heilige Vater eine Messe mit elf der 13 neuen Kardinäle zelebriert, die er bei einem Konsistorium am Samstag ernannt hatte.

    Ablauf der Corona-Massentests für Lehrer fixiert

    Vor 17 Stunden Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat am Wochenende in einem Schreiben an die Schulen bekanntgegeben, wie die Corona-Massentests für Lehrer am 5. und 6. Dezember ablaufen sollen. Ab Anfang kommender Woche sollen diese per Terminbuchungsplattform einen Testtermin in der Nähe ihres Wohnorts buchen können, bundesweit stehen dafür laut Schreiben 100 Teststationen zur Verfügung. In Wien, Tirol und Vorarlberg werden die Lehrer im Rahmen der allgemeinen Massentests mitgetestet.

    Zweite Welle wurde laut Schütenhöfer "nicht richtig eingeschätzt"

    Vor 12 Stunden Laut dem steirischen Landeshauptmann Schützenhofer wurde die Zweite Welle unterschätzt. Bundeskanzler Kurz mache seine Sache jedoch gut.

    Afghanistan: Fortschritte bei Friedensgesprächen und Gewalt

    Vor 17 Stunden Mehr als zwei Monate nach Beginn der afghanischen Friedensgespräche haben die Konfliktparteien erstmals wichtige Fortschritte gemeldet. Unterhändler der militant-islamistischen Taliban und der Regierung hätten in Katar wesentliche Verfahrensfragen geklärt, bestätigten beide Seiten am Samstag. Offiziell ist die Einigung jedoch noch nicht. Der Konflikt geht unterdessen weiter: Am Sonntag wurden bei einem Anschlag im Osten des Landes mindestens 30 Soldaten getötet.

    Mehr als 100.000 Teilnehmer bei Protesten in Frankreich

    Vor 18 Stunden Mehr als Hunderttausend Menschen haben in Frankreich an den landesweiten Demonstrationen gegen Polizeigewalt und für die Pressefreiheit teilgenommen. Laut dem französischen Innenministerium gingen am Samstag 133.000 Menschen in rund hundert Städten auf die Straße. Nach Angaben der Organisatoren hingegen nahmen alleine in Paris 200.000 Menschen an den Protesten teil. Überschattet wurden die Demonstrationen von Krawalle und Festnahmen, dutzende Menschen wurden zudem verletzt.

    Kurz rechnet weiter mit "massiven Einschränkungen"

    Vor 12 Stunden Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpft die Erwartungen auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach dem aktuellen Lockdown.

    SPÖ mit Anfrage an Faßmann zu Lehrer-Massentestungen

    Vor 17 Stunden Die SPÖ will Antworten zu den Lehrer-Massentestungen. Dafür wird eine Anfrage an Bildungsminister Faßmann gestellt.

    14,2 Millionen Euro: Regierung gibt Geld für akute Nothilfe im Ausland

    Vor 12 Stunden 14,2 Millionen Euro gibt die Regierung für akute Nothilfe im Ausland. Laut Kurz soll mit dem Geld auch Fluchtgründen entgegen gewirkt werden.

    Gericht von Pennsylvania wies weitere Trump-Klage zurück

    Vor 20 Stunden Im Gezerre um den Ausgang der US-Präsidentenwahl hat Amtsinhaber Donald Trump im umkämpften Pennsylvania eine weitere juristische Niederlage erlitten. Das Oberste Gericht von Pennsylvania wies am Samstag eine Klage von Trumps Republikanern gegen das Wahlergebnis ab. Sie hatten gefordert, Briefwahlstimmen für ungültig erklären zu lassen oder gleich alle in dem Staat abgegebenen Stimmen zu annullieren und die Entscheidung über den Wahlsieg dem dortigen Parlament zu überlassen.

    Deborah Hartmann leitet "Haus der Wannsee-Konferenz"

    Vor 22 Stunden Die Gedenk- und Bildungsstätte "Haus der Wannsee-Konferenz" in Berlin wird ab 1. Dezember von einer Wienerin geleitet. Deborah Hartmann (36) ist Expertin für Gedenkstättenarbeit und betont die ganz besondere Stellung des Hauses innerhalb der deutschsprachigen Gedenkstättenlandschaft. Berlin habe eine komplexe Geschichte, die nach wie vor überall sichtbar sei, sagte Hartmann im APA-Gespräch. "Jüdisches Leben in Berlin stellt aber nach wie vor keine Selbstverständlichkeit dar."

    SPÖ will Antworten zu Lehrer-Massentestungen

    Vor 22 Stunden Die SPÖ will von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) Antworten zu den für 5. und 6. Dezember geplanten Massentestungen beim Lehrpersonal. So möchte Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid etwa in einer parlamentarischen Anfrage wissen, wie Schulen oder Kindergärten dann schon am 7. Dezember, dem geplanten Tag für die Öffnung der Schulen, auf positive Tests bei mehreren Personen reagieren können sollen.