Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Präsident Maduro für vorgezogene Parlamentswahlen

    Venezuela: Verfassunggebende Versammlung verlängert

    Vor 9 Minuten In Venezuela hat die von der linksnationalistischen Regierung kontrollierte verfassunggebende Versammlung ihr Mandat um weitere 18 Monate bis Ende 2020 verlängert. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Dekret mit sofortiger Wirkung hervor.
    Nun kann es auch für den Kanzler so richtig eng werden

    Kickl legt sich fest: Misstrauensvotum gegen Kurz

    Vor 19 Minuten Die FPÖ wird dem Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zustimmen. Darauf legte sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in der Tageszeitung "Österreich" fest. FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte das am Montagabend noch offen gelassen. Mit den Stimmen der SPÖ droht Kurz damit die Abwahl durch das Parlament.

    Kickl legt sich fest: Misstrauensvotum gegen Kurz

    Vor 6 Minuten Die FPÖ wird dem Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zustimmen. Darauf legte sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in der Tageszeitung "Österreich" (Dienstag) fest. FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte das Montagabend noch offen gelassen.
    Das Außen- und das Verteidigungsministerium sagten die Teilnahme ab.

    Nach Koalitions-Aus: FPÖ-Ministerien nicht bei russischer Konferenz

    Vor 52 Minuten Die innenpolitische Krise ist in Wien in vollem Gange: Nun haben das Außenministerium und das Verteidigungsministerium überraschend ihre Teilnahme an einer heute stattfindenden russischen Konferenz abgesagt.
    Terrorismus, Mord in 50 Fällen und versuchter Mord in 40 Fällen

    Christchurch-Attentäter formell wegen Terrorismus angeklagt

    Vor 1 Stunde Der australische Rechtsextremist Brenton Tarrant, der für die tödlichen Anschläge auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch verantwortlich gemacht wird, ist formell wegen Terrorismus angeklagt worden. Das teilte die neuseeländische Polizei am Dienstag mit. Neben der Terroranklage muss sich Tarrant auch wegen Mordes in 51 Fällen sowie versuchten Mordes in 40 Fällen verantworten.
    Hofer geht von der FPÖ-Spitzenkandidatur aus.

    NR-Wahl 2019: Norbert Hofer wohl FPÖ-Spitzenkandidat

    Vor 1 Stunde Bei der vorgezogenen Nationalratswahl im Herbst wird Norbert Hofer wohl als Spitzenkandidat der FPÖ antreten.
    55,5 Prozent stimmten am 17. April für ihn

    Offizielles Ergebnis: Indonesiens Präsident Joko gewann Wahl

    Vor 2 Stunden In Indonesien kann Präsident Joko Widodo fünf weitere Jahre regieren. Der 57-Jährige wurde am Dienstag in Jakarta nach Auszählung von mehr als 154 Millionen Stimmen zum Sieger der Präsidentenwahl vom 17. April erklärt. Nach Angaben der Wahlkommission schlug das amtierende Staatsoberhaupt seinen Herausforderer, den nationalistischen Ex-General Prabowo Subianto (67), klar.
    Auswirkungen auf Europawahl wohl nur in Österreich

    Ibiza-Video wird laut Experten auf EU-Wahl "Effekt haben"

    Vor 2 Stunden Die Causa rund um das "Ibiza-Video" wird laut einem Experten "auf jeden Fall einen Effekt" auf die EU-Wahl haben. Der politische Analyst des Wahlprognose-Projekts "Poll of Polls" von "Politico", Cornelius Hirsch, erwartet Auswirkungen auf die Wahl in Österreich. Auf andere EU-Länder erachtet er den Einfluss aber "relativ gering", wie er im Interview mit der APA sagte.
    Für Macron ist die EU-Wahl so wichtig wie lange keine zuvor

    Macron will "europäische Gründungskonvention" nach EU-Wahl

    Vor 2 Stunden Sechs Tage vor der EU-Wahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine "europäische Gründungskonvention" gefordert. "Dass die Staats- und Regierungschefs zusammen mit der neuen Exekutive und den Parlamentsvertretern, mit den Bürgern sich die Zeit nehmen, um eine Europa-Strategie für die kommenden fünf Jahre festzulegen", bezeichnete er in einem Interview mit Regionalzeitungen als seinen Wunsch.
    Muss Kurz jetzt auch gehen?

    Stürzen FPÖ und SPÖ gemeinsam Kanzler Kurz?

    Vor 20 Minuten Bundeskanzler Sebastian Kurz sucht einen Ausweg aus der Staatskrise. Nach dem Platzen der Koalition ist nicht mehr sicher, ob sich Kurz im Amt halten kann.
    Altbekannte Posen Trumps sind nun gegen Iran gerichtet

    Trump drohte Teheran erneut mit Konsequenzen bei Provokation

    Vor 3 Stunden US-Präsident Donald Trump hat die iranische Führung erneut vor einer Provokation gewarnt, sich aber zugleich gesprächsbereit gezeigt. "Der Iran würde einen großen Fehler machen, wenn sie irgendwas täten", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) in Washington, ohne konkreter zu werden. Irans Präsident Hassan Rouhani lehnt indes laut einem Agenturbericht derzeit Gespräche mit den USA ab.
    Kurz will Ministerien mit Experten besetzen

    Bundesregierung nicht mehr blau

    Vor 10 Stunden Die Bundesregierung ist seit Montag nicht mehr blau. Mit der Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), beim Bundespräsidenten die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl vorzuschlagen, ließen auch die restlichen freiheitlichen Regierungsmitglieder die Ämter liegen. Zuvor hatte man noch mit den Auswirkungen des "Ibiza-Videos" zu kämpfen, Landes- und Stadt-Regierungen lösten sich auf.
    Die Wahl fiel auf Dominik Nepp

    Dominik Nepp neuer Parteiobmann der Wiener FPÖ

    Vor 10 Stunden Der nicht amtsführende Vizebürgermeister Dominik Nepp (37) ist vom Vorstand Montagabend zum geschäftsführenden Obmann der Wiener FPÖ designiert worden, teilte Rathaus-Klubobmann Toni Mahdalik der APA mit. Es ist in weiterer Folge noch der Beschluss der blauen Landesleitung notwendig sowie ein außerordentlicher Parteitag, wo er tatsächlich zum Obmann gewählt wird.
    Thomas Stelzer bei der Veranstaltung

    EU-Wahl: ÖVP-Schlussoffensive in Linz

    Vor 11 Stunden Ohne EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und Bundeskanzler Sebastian Kurz, dafür mit den österreichischen Kandidaten Othmar Karas und Angelika Winzig sowie Landeshauptmann Thomas Stelzer nahm die Schlussoffensive der ÖVP zur EU-Wahl Montagabend in Linz Fahrt auf. Die rund 1.000 Anhänger im Design Center applaudierten bis zu Schluss begeistert.
    Herbert Kickl wird die Regierung als Innenminister verlassen.

    Kickl verliert den Sheriff-Stern: Ein Porträt des ehemaligen Innenministers

    Vor 11 Stunden Bundeskanzler Kurz hat heute die Entlassung von Kickl als Innenminster vorgeschlagen. Mit ihm gehen zahlreiche weitere FPÖ-Minister. Hier ein Überblick über seine Vergangenheit.
    SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert eine Übergangsregierung aus Experten.

    Rendi-Wagner fordert weiterhin Übergangsregierung mit Experten

    Vor 12 Stunden Die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner appelliert an alle, die staatspolitischen Interessen voran zu stellen. Sie fordert eine Übergangsregierung mit Experten für alle Regierungsämter.
    Nach der Stellungnahme von Bundeskanzler Kurz über Kickl, verlassen ale FPÖ-Minister die Regierung.

    Nach Kickl-Rauswurf: Alle FPÖ-Minister verlassen die Regierung

    Vor 13 Stunden Die FPÖ setzt nun um, was sie angekündigt hat. Nach dem Vorschlag von Bundeskanzler Kurz, Innenminister Kickl zu entlassen, haben nun alle Minister der FPÖ beschlossen, die Regierung zu verlassen.
    Bundeskanzler Kurz hat vorgeschlagen den Innenminister aus der Regierung entlassen.

    Bundeskanzler Kurz will Innenminister Kickl aus Regierung entlassen

    Vor 2 Stunden In der heutigen Pressekonferenz gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekannt, dass er dem Bundespräsident Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Kickl vorgeschlagen hat.

    Kurz schlägt Kickl-Entlassung vor

    Vor 3 Stunden Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montagabend angekündigt, Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorzuschlagen.
    Bei einer Ablöse Kickls wollen alle FPÖ-Minister geschlossen gehen.

    Kanzler Kurz entscheidet über Zukunft von Innenminister Herbert Kickl

    Vor 14 Stunden Die Tage von Herbert Kickl könnten gezählt sein: Bundeskanzler Sebastian Kurz wendet sich um 18.30 Uhr zur Ablöse des Innenministers an die Öffentlichkeit. Wir berichten live.
    ÖVP-Landeshauptmann Stelzer hält am Arbeitsübereinkommen fest

    Kein Rütteln an Schwarz-Blau in Oberösterreich

    Vor 15 Stunden In Oberösterreich rüttelt die regierende ÖVP nicht grundsätzlich am Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte aber zur Bedingung gemacht, dass FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek zurücktritt. Er habe mit dem blauen Landesparteichef und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner zuvor ernste Gespräche über das "Wie der künftigen Zusammenarbeit" geführt.
    Tal Silberstein bestreitet eine Beteiligung an den Ibiza-Videos.

    Skandal-Videos: Silberstein bestreitet Involvierung

    Vor 11 Stunden Der im Ibiza-Skandal ins Spiel gebracht Politikberater Tal Silberstein hat jede Beteiligung an der Herstellung des Videos bestritten.
    Landeshauptmann Doskozil will laufende Vorhaben noch abarbeiten

    Burgenland zieht Landtagswahl auf 26. Jänner 2020 vor

    Vor 15 Stunden Das Burgenland wählt am 26. Jänner 2020 einen neuen Landtag. Den Termin für den vorgezogenen Urnengang gab Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag nach der Sitzung des rot-blauen Koalitionsausschusses in Eisenstadt bekannt. Die Vorverlegung begründete er mit den Vorfällen der vergangenen Tage rund um das Ibiza-Video.
    Wolodymyr Selenskyj: Vom TV-Komiker zum Präsident

    Neuer Präsident der Ukraine löst Parlament auf

    Vor 15 Stunden Die Ukraine steuert nach der Amtseinführung von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf vorgezogene Parlamentswahlen zu. In seiner Antrittsrede löste Selenskyj am Montag in Kiew die Volksvertretung auf. Der 41-Jährige kündigte Neuwahlen in zwei Monaten an. Grund dafür ist, dass Selenskyj keine eigene Mehrheit im Parlament hat, um Reformen durchzusetzen. Ursprünglich waren Wahlen im Oktober vorgesehen.
    Pilz hofft für den Antrag auf Stimmen der SPÖ, FPÖ und NEOS

    Misstrauensantrag gegen Kurz bringt ÖVP unter Druck

    Vor 13 Stunden Der von der Liste JETZT angekündigte Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Montag die ÖVP gehörig unter Druck gebracht.
    Die MSZP hat bereits Konakt zur SPÖ aufgenommen.

    Ibiza-Video: Ungarische Sozialisten wenden sich an Österreich

    Vor 16 Stunden Ungarns Sozialisten wenden sich nach dem Bekannt werden des Ibiza-Videos an Österreichs Behörden. Dieser Schritt erfolge wegen mangelnden Vertrauens in die ungarischen Behörden.
    Stelzer hält am Arbeitsübereinkommen fest.

    Kein Koalitions-Ende in OÖ: Stelzer hält an Schwarz-Blau fest

    Vor 16 Stunden Die schwarz-blaue Koalition bleibt in Oberösterreich weiter bestehen. Das kündigte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Montag an.