Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • Mindestens vier Tote bei Explosion in Mogadischu

    Vor 2 Stunden Bei einer schweren Explosion in Somalias Hauptstadt Mogadischu sind nach einer ersten Bilanz der Polizei mindestens vier Menschen getötet worden. Die Explosion ereignete sich am Abend gegen 20.00 Uhr.
    Trump gießt weiter Öl ins Feuer

    Trump will Sanktionen gegen den Iran "bedeutend verstärken"

    Vor 3 Stunden Als Reaktion auf die Luftangriffe auf zwei saudi-arabische Ölanlagen hat US-Präsident Donald Trump eine "wesentliche" Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran angekündigt. Er habe seinen Finanzminister Steven Mnuchin angewiesen, diese Verschärfungen umzusetzen, teilte Trump am Mittwoch mit.
    Netanyahus politische Zukunft ist mehr ungewiss

    Netanyahu bei Parlamentswahl in Israel knapp hinten

    Vor 3 Stunden Israel steht nach der Parlamentswahl eine äußerst schwierige Regierungsbildung bevor. Nach Auszählung fast aller Stimmen lagen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und sein wichtigster Herausforderer Benny Gantz am Mittwoch nahezu gleichauf. Gantz' Liste Blau-Weiß kann laut Berichten israelischer Medien mit einem Sitz mehr rechnen als Netanyahus Likud, eine eigene Mehrheit hat keines der Lager.
    Müller sieht eine Budgetsteigerung kritisch.

    Finanzminister kritisiert Forderungen des Heeres

    Vor 1 Stunde Die gewünschte Budgetsteigerung des Bundesheeres von fast 50 Prozent wird von Finanzminister Eduard Müller kritisch betrachtet.
    Finanzminister Müller hat das Budget im Visier

    Finanzminister Müller mahnt Nationalrat zu "Augenmaß"

    Vor 4 Stunden Finanzminister Eduard Müller mahnt die Abgeordneten angesichts der kommenden Nationalratssitzungen zu "Augenmaß". Müller geht davon aus, dass die im "freien Spiel der Kräfte" bereits gefassten bzw. noch erwarteten Beschlüsse bis 2023 insgesamt 5,1 Mrd. Euro kosten werden. Rund 3,13 Mrd. Euro seien im Stabilitätsprogramm noch nicht berücksichtigte "Zusatzkosten".
    Hebein wünscht sich eine schnelle Aufklärung der Causa.

    Causa Chorherr: Hebein kritisiert "durchsichtiges Ablenkungsmanöver"

    Vor 1 Stunde Die grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein hat am Mittwoch ihre Sicht auf die Causa Chorherr dargelegt. Dabei bezeichnete sie die Annahme von Spenden aus der Immobilienbranche durch Christoph Chorherr als "politischen Fehler".
    Molnar sieht Klage gelassen entgegen

    Liste Burgenland klagt burgenländischen FPÖ-Klubchef Molnar

    Vor 5 Stunden Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) will gegen den burgenländischen FPÖ-Klubobmann Geza Molnar vor Gericht ziehen. Man wolle Molnar wegen übler Nachrede verklagen, sagte Bündnisobmann Manfred Kölly am Mittwoch auf APA-Anfrage und bestätigte damit Aussagen der LBL-Politiker Herbert Schütz und Andreas Kuchelbacher, die in einer Pressekonferenz rechtliche Schritte angekündigt hatten.
    Nordafrikanische Länder spielen Schlüsselrolle

    Italien fordert von Libyen engere Kooperation bei Migration

    Vor 5 Stunden Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat von Libyen eine engere Zusammenarbeit bei Migration und Menschenrechten verlangt. Bei einem Treffen mit dem libyschen Ministerpräsidenten Fayez al-Sarraj am Mittwoch in Rom berichtete Conte von einer gestiegenen Sensibilität der italienischen Bevölkerung für Migrationsfragen und die schlechten humanitären Zustände in libyschen Lagern.
    Boris Johnson verhandelt derzeit mit der EU

    Johnson-Regierung: Parlamentspause keine Frage der Justiz

    Vor 5 Stunden Im Streit über die außerordentliche lange Parlamentsschließung in Großbritannien vor dem höchsten Gericht geht die Regierung in die Offensive. Ein Anwalt von Premierminister Boris Johnson erklärte am Mittwoch vor dem Obersten Gericht, die Entscheidung über die Parlamentspause gehöre in die Sphäre der Politik und nicht der Justiz.
    Gefangenentransport in Hauptstadt Kopenhagen

    Zweite Festnahme nach Anschlag auf dänische Steuerbehörde

    Vor 5 Stunden Die dänische Polizei hat einen zweiten Mann festgenommen, der verdächtigt wird, am 6. August vor der Steuerverwaltung in Kopenhagen einen Sprengsatz gezündet zu haben. Nach dem Schweden war international gefahndet worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde er am Dienstagabend am Kopenhagener Flughafen aufgegriffen.
    Trumps Personalkarussell dreht sich rasend weiter

    O'Brien wird Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater

    Vor 6 Stunden Der bisherige US-Beauftragte für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, Robert O'Brien, wird neuer Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump gab am Mittwoch die Ernennung O'Briens über den Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Er habe bereits "lange und hart" mit O'Brien zusammengearbeitet, er werde einen "großartigen Job" auf seinem neuen Posten leisten.
    Prinzessin Kako war zu Besuch bei Bundeskanzlerin Bierlein.

    Bierlein empfing japanische Prinzessin im Kanzleramt

    Vor 3 Stunden Am Mittwoch herrschte beim Treffen von Brigitte Bierlein und der japanischen Prinzessin Kako im Bundeskanzleramt modischer Gleichklang.
    Rasanter Zuwachs an Migranten auf Lampedusa

    Zunehmende Migrantenankunft auf Lampedusa

    Vor 6 Stunden Auf der italienischen Insel Lampedusa kommen wieder mehr Migranten an. Ein Boot mit 108 Migranten an Bord wurde am Mittwoch unweit der Insel gesichtet und von der Küstenwache in den Hafen eskortiert. Die Geflüchteten wurden in die lokale Flüchtlingseinrichtung geführt. Aus Tunesien traf ein Boot mit circa 20 Menschen ein, das Lampedusa direkt erreichte.
    Der Eurofighter-Abschlussbericht wurde einstimmig angenommen

    Eurofighter-U-Ausschuss: keine Bestechungsnachweise

    Vor 3 Stunden Immerhin habe man aber Zahlungsflüsse zu Unternehmensnetzwerken mit Schein- und Offshorefirmen verfolgen können.

    Russland: 161 nordkoreanische Fischer nach Schüssen in Haft

    Vor 6 Stunden Nordkoreanische Fischer haben nach Angaben aus Moskau die russische Küstenwache im Japanischen Meer beschossen und drei Grenzschützer verletzt. Die Beamten nahmen 161 Wilderer fest, die in den Gewässern illegal fischten, wie der russische Inlandsgeheimdienst FSB der Agentur Interfax zufolge am Mittwoch mitteilte. Zuvor war von 80 Festnahmen die Rede gewesen.
    Japanische Prinzessin Kako bei Kanzlerin Bierlein

    Bierlein und Prinzessin Kako in modischem Gleichschritt

    Vor 6 Stunden In modischem Gleichschritt haben sich die japanische Prinzessin Kako und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert. Nachdem Kako dem Bundespräsidenten am Montag im Kimono die Aufwartung gemacht hatte, erschien sie im Kanzleramt in einem dezenten rot-weißen Kleid, das perfekt mit dem pastellfarbigen Kostüm der Kanzlerin harmonierte.
    Verteidigungsminister Starlinger präsentierte Bericht

    Verteidigungsminister zeichnete dramatisches Bild vom Heer

    Vor 7 Stunden Keine zwei Wochen vor der Nationalratswahl hat Verteidigungsminister Thomas Starlinger den Zustandsbericht für das österreichische Bundesheer präsentiert und dabei einmal mehr ein dramatisches Bild gezeichnet. Ein flächendeckender Schutz der österreichischen Bevölkerung ist nicht mehr gewährleistet. In zehn Jahren werden die militärischen Fähigkeiten auf null Prozent runtergefahren sein.
    Ausschussvorsitzende Doris Bures (SPÖ), Verfahrensrichter Eduard Strauss.

    BVT-Ausschuss: ÖVP mit Abschlusskritik an Goldgruber, WKSTA und SPÖ

    Vor 6 Stunden Die ÖVP hat am Mittwoch ihren Abschlussbericht zum BVT-U-Ausschuss vorgelegt und sieht sich durch die Untersuchungen voll rehabilitiert. Ein schwarzes Netzwerk im Innenressort sei nicht entdeckt worden, vielmehren seien SPÖ-nahe Personen in den Recherchen aufgetaucht. Angriffe setzt es auch gegen den früheren Generalsekretär des Innenministeriums und die Korruptionsstaatsanwaltschaft.
    Alle Parteien - außer die ÖVP - sind für weitere Untersuchungen

    BVT-Ausschuss: Letzte Sitzung mit Ruf nach neuem Ausschuss

    Vor 8 Stunden Die parlamentarischen Untersuchungen zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung dürften nicht die letzten das Innenministerium betreffenden sein. Bei der Abschlusssitzung des BVT-U-Ausschusses sprachen sich alle Fraktionen außer der ÖVP explizit für eine Fortsetzung der Arbeit in der kommenden Legislaturperiode aus. Die ÖVP wiederum legte einen eigenen Abschlussbericht dazu vor.

    Proteste in Russland wegen Justizwillkür gegen Demonstranten

    Vor 8 Stunden Mit einer beispiellosen Welle des Protests haben Medien und Kirchenvertreter die jüngsten Verurteilungen friedlicher Demonstranten in Russland zu langer Haft in Straflagern kritisiert. "Gerichte können nicht als ein Mittel benutzt werden, um Andersdenkende zu unterdrücken", hieß es in einem von Dutzenden russisch-orthodoxen Geistlichen unterzeichneten offenen Brief.
    Josef Martinz klagte bisher erfolglos Haider-Erbinnen

    Causa Birnbacher: Klage gegen Haider-Erbinnen abgewiesen

    Vor 8 Stunden Kärntens Ex-ÖVP-Chef Josef Martinz ist mit einer Klage am Landesgericht Klagenfurt gegen die Erbinnen des früheren, freiheitlichen Landeshauptmannes Jörg Haider in der Causa Birnbacher vorerst gescheitert. Das teilte Gerichtssprecherin Eva Jost-Draxl auf APA-Anfrage mit. Martinz wollte 450.000 Euro. Haider hätte versprochen, ihn schadlos zu halten, sollte das Birnbacher-Honorar überhöht sein.
    EU will einen harten Brexit von Großbritannien vermeiden

    EU-Parlament für Brexit-Verschiebung bei guter Begründung

    Vor 9 Stunden Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg mit großer Mehrheit eine Entschließung verabschiedet, in der das Europaparlament einen begründeten weiteren Brexit-Aufschub begrüßt. Damit solle ein "harter Brexit" ohne Abkommen verhindert oder ein zweites Referendum ermöglicht werden. Zuvor muss allerdings London einen solchen Aufschub beantragen, die Entscheidung liegt dann beim Europäischen Rat.
    Renzi will mit "Italia viva" auch gemäßigte Wähler ansprechen

    Renzi bildet neue Fraktionen im italienischen Parlament

    Vor 9 Stunden Der italienische Ex-Regierungschef Matteo Renzi drückt nach seiner Ankündigung, aus der Demokratischen Partei (PD) auszutreten und eine eigene politische Kraft mit dem Namen "Italia viva" (Lebendiges Italien) zu gründen, aufs Gaspedal. Bereits am Mittwoch begann er mit der Gründung von Fraktionen seiner Partei in den beiden Kammern des italienischen Parlaments - Abgeordnetenkammer und Senat.
    Erdogan will Pufferzone zwischen in Nordsyrien ausnützen

    Erdogan will Millionen Flüchtlinge in Nordsyrien ansiedeln

    Vor 9 Stunden Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will zwei bis drei Millionen syrische Flüchtlinge in die geplante "Sicherheitszone" in Nordsyrien schicken. "Wir könnten dort abhängig von der Tiefe der Sicherheitszone zwischen zwei und drei Millionen syrische Flüchtlinge ansiedeln, die bisher in der Türkei und Europa sind", sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Rede in Ankara.
    Leichtfried von der SPÖ fordert  Fortführung der Aktion 20.000

    SPÖ sieht mehrere Nagelproben für die ÖVP

    Vor 9 Stunden Die SPÖ sieht bei den letzten Nationalratssitzungen dieser Periode mehrere Nagelproben auf die ÖVP zukommen. Als Beispiele nannte Vize-Klubchef Jörg Leichtfried den Antrag seiner Fraktion zur Fortführung der Aktion 20.000 sowie jenen zur Abschaffung der Maklergebühr für Mieter. Bei der Sondersitzung am Donnerstag erhofft sich Leichtfried Aufklärung über "eigenartige Vorfälle" bei der ÖVP.
    Schottlands Regierungschefin Sturgeon droht Johnson

    Schottland droht wegen Brexit mit Unabhängigkeits-Referendum

    Vor 9 Stunden Schottland will im Falle eines ungeordneten Brexit nach Angaben seiner Regierungschefin Nicola Sturgeon die Unabhängigkeit anstreben. "Wir sollten dies dann im nächsten Jahr ins Auge fassen", sagte Sturgeon am Mittwoch in Berlin. In Straßburg erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass es bei den Gesprächen mit dem britischen Premier Boris Johnson keine Fortschritte gegeben habe.
    Bundespräsident Steinmeier will keine "rückwärts gewandte Debatte

    Steinmeier weist polnische Reparationsforderungen zurück

    Vor 9 Stunden Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Forderungen Polens nach Reparationen für die Zerstörungen durch deutsche Truppen im Zweiten Weltkrieg zurückgewiesen. Der richtige Weg mit der Vergangenheit umzugehen, sei, diese nicht als abgeschlossen zu betrachten, "sondern als eine gemeinsame Verantwortung für eine bessere Zukunft", so Steinmeier zur Zeitung "Corriere della Sera".