Van der Bellen ruft zur Teilnahme an Corona-Massentests auf
Vor 26 Minuten Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert "einen strukturierten und wohldurchdachten Plan: vom Einhalten der Corona-Regeln über das Impfen bis hin zum Neustart der Wirtschaft". Gleichzeitig rief das Staatsoberhaupt am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Bürger zur Teilnahme an den Massentests auf. "Wir dürfen jetzt nicht lockerlassen. Und dann kommt der Sommer schneller, als wir glauben", appellierte der Präsident an die österreichische Bevölkerung.
Ludwig rechnet mit dem Corona-Management von Kanzler Kurz ab
Vor 36 Minuten Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) spart im OÖN-Interview nicht mit Kritik am Corona-Krisenmanagement von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die SPÖ-regierten Länder würden zu wenig eingebunden werden, so Ludwig. Er wirft Kurz zudem vor, mit seinen Aussagen über Corona-Einschleppungen aus dem Balkan "Menschen aufgrund ihrer Herkunft zu stigmatisieren". Die FPÖ attackierte indes im Bundesrat Kanzler Kurz heftig und sprach von einer "totalen Corona-Diktatur".
Im Grasser-Prozess fällt nach drei Jahren ein Urteil
Vor 36 Minuten Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und 13 weitere Angeklagte wird nach fast dreijähriger Hauptverhandlung am Freitag ein Urteil gesprochen. Richterin Marion Hohenecker wird als Vorsitzende des Schöffensenats im Wiener Straflandesgericht das Urteil verkünden, das wegen des großen Prozessumfangs wohl mehrere Stunden lang dauern wird. Grasser drohen bis zu zehn Jahre Haft. Der Prozess begann am 12. Dezember 2017, an 168 Tagen wurde verhandelt.
Ungarn bleibt bei seinem Veto gegen EU-Budgetpaket
Vor 46 Minuten Die ungarische rechtsnationale Regierung hält weiter am Finanzstreit mit der Europäischen Union und damit an ihrem Veto fest, die Auszahlung von EU-Geldern mit der Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien zu koppeln. In der gegenwärtigen Form werde Premier Viktor Orban beim EU-Gipfel gegen das EU-Budget stimmen, erklärte der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas am Donnerstag. Das Veto sei ein EU-Recht, das einem jeden EU-Mitglied zustünde.
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WKStA-Chefin spricht im Ausschuss von Politeinmischung
Vor 1 Stunde Mit einem von vielen Abgeordneten lange gehegten Verdacht hat am Donnerstag die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse Vrabl-Sanda, im Ibiza-Untersuchungsausschuss aufhorchen lassen: Im Zuge der Ermittlungen in der Causa Casinos gebe es Hinweise auf Versuche politischer Einflussnahme. Worum es sich dabei handelt, wurde allerdings in einer nicht medienöffentlichen Sitzung behandelt. Es war übrigens zugleich die letzte Sitzung in diesem Jahr.
Lebenslange Haft für gescheiterte IS-Anschläge auf ICE-Züge
Vor 1 Stunde Ein 44-jähriger Iraker ist am Donnerstagabend am Wiener Landesgericht als gescheiterter IS-Attentäter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die acht Geschworenen zeigten sich davon überzeugt, dass der Mann im Namen der radikalislamistischen Terror-Miliz "Islamischer Staat" im Jahr 2018 in Deutschland vier Versuche unternommen hatte, ICE-Züge zum Entgleisen zu bringen. Ein Schwurgericht unter dem Vorsitz von Richter Wolfgang Etl verhängte dafür die Höchststrafe.
Alternative Nobelpreise in Stockholm vergeben
Vor 2 Stunden In Stockholm sind am Donnerstagabend die sogenannten Alternativen Nobelpreise verliehen worden. Nur einer der vier Preisträger war in Schwedens Hauptstadt: der Menschenrechtsaktivist Ales Beljazki aus Weißrussland. US-Bürgerrechtsanwalt Bryan Stevenson und die Aktivistin Lottie Cunningham Wren aus Nicaragua waren Corona-bedingt per Video zugeschaltet. Die iranische Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh musste am Donnerstag ins Gefängnis und schickte eine Audiobotschaft.
Massentests-Datenleck: Daten von 800 Personen an Dritte weitergeleitet
Vor 2 Stunden Beim Datenleck des Corona-Massentest-Anmeldesystems sind fälschlicherweise die Daten von 800 Personen an Dritte weitergeleitet worden.Van der Bellen fordert in TV-Ansprache "wohldurchdachten Plan"
Vor 2 Stunden Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert in einer Fernsehansprache am Donnerstag "einen strukturierten und wohldurchdachten Plan: vom Einhalten der Corona-Regeln über das Impfen bis hin zum Neustart der Wirtschaft".
Schweigeminute für Opfer der Amokfahrt in Trier
Vor 4 Stunden Genau zwei Tage nach der tödlichen Amokfahrt in Trier hat die Stadt am Donnerstag mit einer Schweigeminute der Opfer und Angehörigen gedacht. Um 13.46 Uhr hielten zahlreiche Bürger inne, gleichzeitig läuteten die Kirchenglocken in der ganzen Stadt. "Lassen Sie uns zeigen, wie stark und solidarisch die Menschen dieser Stadt sind. Trier steht zusammen", hatte der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) zuvor an die Bürger appelliert.
OSZE-Ministerrat: Österreich plädiert für Multilateralismus
Vor 4 Stunden Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Donnerstagabend beim virtuellen OSZE-Ministerrat zu einer Rückkehr zum Multilateralismus sowie zu mehr Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Ansonsten werden wir einen hohen Preis zahlen - an Sicherheit, an Frieden, an Entwicklung und letztlich an Menschenleben", sagte Schallenberg. Neben dem "andauernden Konflikt in der Ostukraine" erwähnte der Außenminister insbesondere die Situation in Weißrussland.
Guterres warnt vor langen Nachwirkungen der Corona-Krise
Vor 5 Stunden UNO-Generalsekretär António Guterres hat vor den langfristigen Folgen der Corona-Pandemie gewarnt. Der Impfstoff sei kein Allheilmittel, erklärte er zum Auftakt eines zweitägigen virtuellen UNO-Sondergipfels zur Corona-Krise am Donnerstag. "Machen wir uns nichts vor. Ein Impfstoff kann keinen Schaden beheben, der Jahre, ja sogar Jahrzehnte andauern wird", sagte Guterres. "Die extreme Armut nimmt zu; es droht eine Hungersnot." Man stehe vor einer globalen Rezession.
Hohe Umsatzeinbrüche für Sektbranche wegen Gastro-Lockdowns
Vor 5 Stunden Der heimischen Sektbranche machen coronabedingt das Ausbleiben der Ballsaison, die Wintertourismus-Sperre bis Anfang Jänner und die Absagen zahlreicher Veranstaltungen rund um Weihnachten und Silvester wirtschaftlich schwer zu schaffen. Man fordere entsprechende Ersatzleistungen und Unterstützung für die Branche, so der Vorsitzender des Österreichischen Sektkomitees, Herbert Jagersberger, am Donnerstag in einer Aussendung.
Ludwig rechnet mit Corona-Management von Kurz ab
Vor 3 Stunden Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) spart im OÖN-Interview nicht mit Kritik am Corona-Krisenmanagement von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die SPÖ-regierten Länder würden zu wenig eingebunden werden.
Corona-Ampel bleibt in Österreich auch nach vier Wochen rot
Vor 2 Stunden Vor vier Wochen hat die Corona-Kommission erstmals ein sehr hohes Infektionsrisiko in ganz Österreich gesehen und die Ampel daher für alle Bezirke auf rot gestellt. Auch in dieser Woche bleibt ganz Österreich rot eingefärbt.
Zurück Richtung Erde: Chinas Sonde hob vom Mond ab
Vor 5 Stunden Nach dem Sammeln von Proben hat die chinesische Mond-Sonde "Chang'e 5" wieder von der Oberfläche des Erdtrabanten abgehoben. Der Start vom Mond erfolgte am Donnerstagabend, wie Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Es werde erwartet, dass das Aufstiegsmodul in einem nächsten Schritt wieder an das Raumschiff koppelt, das es dann in den nächsten Tagen aus der Umlaufbahn des Mondes zurück in Richtung Erde bringen soll.
Veloce: Kündigung vor Betriebsratsgründung
Vor 5 Stunden Die Gewerkschaft vida kritisiert den Kurierdienst Veloce: Dieser habe drei Tage nach Einberufung einer Betriebsversammlung Fahrradboten, die die Kundmachung unterschrieben haben, gekündigt.